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1. Nachnutzungsmodell: “Einer-für-Alle”

Das OZG-Umsetzungsprojekt Projekt „Einbürgerung” wird grundsätzlich wurde nach dem „Einer-für-Alle”-Prinzip (kurz: EfA) entwickeltumgesetzt. Nähere Informationen zu dem EfA-Nachnutzungsmodell finden hier auf den Seiten des Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI):

• Einer für Alle

• EfA-Wegweiser 2.0

• Erklärvideos: EfA-Prinzip einfach erklärt

2.

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EfA-Nachnutzung des Onlinedienstes “Einbürgerung”

Die OZGEfA-Leistungen Leistung „Einbürgerung” (OZG-ID: 10257) soll grundsätzlich für die Nachnutzung bereitgestellt werden. Die Art der Einbindung des Antragsstrecken-Frontends obliegt den Kommunen und kann entweder auf der zentralen Seite http://www.antragsservice-einbuergerung.de, sowohl auf der eigenen Website der Kommune mittels HTML5-Snippet eingebettet werden. steht zur Nachnutzung bereit.Zur Nachnutzung sind, wie in allen EfA-Projekten, rechtliche, finanzielle, technische und organisatorische Schritte zu unternehmen, deren aktueller Stand nachfolgend erläutert wird.

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2.1 Rechtliche Dimension

Die OZG-Leistung Der Onlinedienst „Einbürgerung“ wurde initial im FIT-Store bereitgestellt und steht mit Beschluss 2024/13 des IT-Planungsrates im in den FIT-Store eingestellt. Die dazugehörige Leistungsbeschreibung kann hier heruntergeladen werden. Zudem ist die Leistung auch auf dem govdigital-Marktplatz für EfA-Leistungen zur Nachnutzung für alle Kommunen der gelisteten Nutzenden Bundesländern zur Verfügung. Die dazugehörige Leistungsbeschreibung kann hier heruntergeladen werden. verfügbar. Die Regelung der vertraglichen Nachnutzung im Land ist dann dem jeweiligen Bundesland überlassen. Für Kommunen in Nordrhein-Westfalen steht die Nachnutzung via Kommunalvertretermodel zur Verfügung. Weitere Informationen zur rechtlichen Nachnutzung finden Sie unter anderem auf den Seiten des FIT-StoreStores, den FIT-Store-FAQs, des des govdigital-Marktplatzes für EfA-Leistungen, der govdigital-Marktplatz für EfA-LeistungenFAQs bzw. auf den Seiten von d-nrw.

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Diese Tabelle gibt eine Übersicht über die gezeichneten Nachnutzungsverträge:

2.2 Finanzielle Dimension

Die Kostenverteilung auf die einzelnen Kommunen in einem Bundesland ist von der länderspezifischen Regelung abhängig. Dies können Sie bei den Verantwortlichen in Ihrem Bundesland erfragenBereitstellung des Onlinedienstes Einbürgerung erfolgte bis zum 31. Dezember 2023 unentgeltlich. In diesem Zeitraum wurde er durch das Land NRW als umsetzendes Land aus Digitalisierungsmitteln des Bundes finanziert. Durch den Status des Onlinedienstes als Fokusleistung, fällt der Dienst ab 2024 unter die zentrale EfA-Finanzierung. Das bedeutet, dass 50% der Betriebskosten durch die nachnutzenden Länder, 25 % durch den Bund und 25 % durch alle Länder finanziert werden. In 2024 werden die Betriebskosten nun jedoch einmalig zentral durch die FITKO finanziert. Lediglich die Anbindungskosten in Höhe von 1.800 € (zzgl. Umsatzsteuer) pro Behörde müssen durch die Länder/Kommunen getragen werden. Ab dem 1. Januar 2025 ist dann ein Entgelt für die nachnutzenden Länder auf Basis der zentralen EfA-Finanzierung fällig. Eine Kostenschätzung mit dem Kostenverteilungsschlüssel “Tatsächliche Nutzung” wurde durch den Steuerungskreis beschlossen und hat Eingang in die entsprechenden Verträge gefunden. Inwieweit die Kosten durch das jeweilige Land selbst getragen oder an die einzelnen kommunalen Gebietskörperschaften weitergereicht werden, ist von der Nachnutzungsstrategie des jeweiligen Bundeslandes abhängig.

2.3 Technische Dimension

Anbindungsvariante 1: OSCI-fähiges Fachverfahren mit Import von XEinbürgerung

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Anbindungsvariante 2: XTA2-fähiges Fachverfahren mit Import von XEinbürgerung

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Anbindungsvariante 3: Ohne geeignetes Fachverfahren

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Die Behörde kann wählen, ob sie den Antrag über die zentrale Seite http://www.antragsservice-einbuergerung.de oder über ein HTML5-Snippet auf der eigenen Website zu Verfügung stellen möchte. Für Kommunen in Nordrhein-Westfalen steht eine weitere Einbindungsmöglichkeit über das Kommunalportal.NRW / Serviceportal (nextgov iT) zur Verfügung. Der aus dem EfA-Onlinedienst im XEinbürgerung XEinbürgerungs Standard erzeugte Antrag wird Ende zu Ende verschlüsselt über eine Kommunikationskomponentevia DVDV/OSCI auf dem jeweiligen OSCI-Intermediär bereitgestellt (Push-Verfahren)und bei den Anbindungsvarianten 1 und 2 durch das Fachverfahren . Dort wird er dann entweder durch ein Fachverfahren oder einen OSCI-Client der jeweiligen Behörde zur Weiterverarbeitung abgeholt (Pull-Verfahren).

Folgende Fachverfahren sind zur Nachnutzung bereits angebunden:

• Civiso (HSHEinsA (AKDB)

• EBVSystem (Axians Infoma)EinsA

• Stranger EB (AKDBBeister Software)

• Einstein (Groth Company)

• Civiso (HSH)

• KM-Einbürgerung (Komm.OneONE)

• Stranger EB (Beister Software)

• vedemosoft

• EINBÜRGERUNG Einbürgerung (KOMMUNIX)

Fachverfahren, deren Nachnutzungsbereitschaft noch in Umsetzung ist:

• EBVSystem (Axians Infoma)

OSCI-Empfangsclient ohne Fachverfahrensanbindung:

• ComVibilia

Auswahl ePaymentZusätzlich

haben Sie die Möglichkeit, Ihren bevorzugten Die Behörde kann wählen, ob sie im Antragsservice ePayment integrieren möchte oder weiterhin eine Vor-Ort-Bezahlung durchführt. Folgende ePayment-Anbieter auszuwählen. Dafür stehen die folgenden Anbieter zur Verfügung:

• ePayBL (in einzelnen Bundesländern)

• ePay21

• GiroCheckout

• pmPayment

• via Kommunalportal.NRW/ Serviceportal (nextgov iT)

Für spezifische, sowie technische Rückfragen wenden Sie sich bitte an den jeweiligen Anbieter der ePayment-Lösung.

Weitere Informationen zur Wahl des ePayment-Anbieters finden Sie im Integrationsleitfaden im Kapitel 2.1 Self-Service-Ticket unter Punkt unter hier unter Nr. 7.1 im Integrationsleitfaden oder in den FAQs. (Links einfügen)

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Stand: 24 May 2024

2.4 Organisatorische Dimension

Beim Aufbau der Organisationsstrukturen wurde sich an den EfA-Mindestanforderungen der AG RaBe orientiert. Zur Abstimmung der bundesweiten Nachnutzung findet der „Steuerungskreis Digitale Einbürgerung” statt. In diesem sind Verteter:Innen aus der Fachlichkeit sowie der OZG-Koordination der nachnutzenden Bundesländer beteiligt. Die Dokumente, der bisher stattgefundenen Steuerungskreise, können bei Bedarf nachfolgend heruntergeladen werden. → Entscheidung d-NRW ob Bereitstellung erfolgen soll Johanna Förster

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3. Weiterführende Links

• Allgemeine Informationen

• Integrationsleitfaden - Schritt für Schritt Anleitung

• Support

• Glossar und Abkürzungsverzeichnis

• FAQ

• Self-Service Portal

• Downloadbereich

• FAQ

• Glossar

• Beteiligte Institutionen und Ansprechpersonen

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