Für die im Themenfeld entwickelten Online-Dienste wird eine Nachnutzung nach dem „Einer-für-Alle-Modell” angestrebt. Unter Allgemeine Informationen zum Themenfeld Ein- und Auswanderung finden Sie allgemeine Informationen zum Themenfeld und unter Leitfaden zur Integration von Online-Diensten aus Brandenburg finden Sie den Integrationsleitfaden, der Schritt für Schritt die Nachnutzung der Online-Dienste fachlich und technisch erörtert.

1 1. Nachnutzungsmodell “Einer-für-Alle”
2 2. EfA-Nachnutzung der OZG-Leistungen „Aufenthaltstitel” und „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen”
- 2.1 2.1 Rechtliche Dimension
- 2.2 2.2 Finanzielle Dimension
- 2.3 2.3 Technische Dimension
- 2.4 2.4 Organisatorische Dimension

1. Nachnutzungsmodell “Einer-für-Alle”

Die Leistungen des Themenfeldes „Ein- und Auswanderung” werden grundsätzlich nach dem „Einer-für-Alle”-Prinzip entwickelt. Nähere Informationen finden hier:

2. EfA-Nachnutzung der OZG-Leistungen „Aufenthaltstitel” und „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen”

Die OZG-Leistungen „Aufenthaltstitel“ (OZG-ID 10255) und „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen“ (OZG-ID 10596) sind nachnutzungsbereit. Zur Nachnutzung sind, wie in allen EfA-Projekten rechtliche, finanzielle, technische und organisatorische Schritte vorzunehmen, deren aktueller Stand nachfolgend erläutert wird. Aufgrund der engen Verzahnung beider Projekte bzw. der dazugehörigen OZG-Leistungen werden diese zusammengefasst.

2.1 Rechtliche Dimension

Die OZG-Leistungen „Aufenthaltstitel“ und „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen“ wurden am 12. Oktober 2021 in den FIT-Store eingestellt. Die dazugehörige Leistungsbeschreibung kann hier heruntergeladen werden. Seit November 2023 ist die Leistung auch auf dem govdigital-Marktplatz verfügbar. Ebenso werden die Leistungen über das sog. Kommunalvertreter-Modell angeboten. Weitere Informationen zur rechtlichen Nachnutzung und zu den Unterschieden der genannten Modell finden Sie unter anderem auf den Seiten des FIT-Store, des govdigital-Marktplatzes bzw. auf den Seiten von d-nrw.

Bis auf das Land Berlin liegen für alle Bundesländer Nachnutzungsverträge vor:

Bundesland	Rolle	Vertragspartner

Bundesland	Rolle	Vertragspartner
Baden-Württemberg	Nachnutzer	FITKO
Bayern	Nachnutzer	FITKO
Brandenburg	Anbieter	FITKO
Bremen	Nachnutzer	FITKO
Hamburg	Nachnutzer	FITKO
Hessen	Nachnutzer	FITKO
Mecklenburg-Vorpommern	Nachnutzer	FITKO
Niedersachsen	Nachnutzer	FITKO - govconnect (Bündelnde Organisation)
Nordrhein-Westfalen	Nachnutzer	FITKO - d-nrw (Bündelnde Organisation)
Rheinland-Pfalz	Nachnutzer	FITKO
Saarland	Nachnutzer	FITKO
Sachsen	Nachnutzer	FITKO
Sachsen-Anhalt	Nachnutzer	FITKO
Schleswig-Holstein	Nachnutzer	FITKO
Thüringen	Nachnutzer	FITKO

2.2 Finanzielle Dimension

Die Bereitstellung der Online-Dienste zu den o. g. OZG-Leistungen erfolgte bis zum 31. Dezember 2023 unentgeltlich. In diesem Zeitraum erfolgt die Finanzierung durch das Land Brandenburg als umsetzendes Land aus Digitalisierungsmitteln des Bundes. Ab dem 1. Januar 2024 ist ein Entgelt für nachnutzende Länder fällig. Eine Kostenschätzung (Richtwerte) mit dem Kostenverteilungsmechanismus „Drittstaatsangehörige + ABH“ für den Betrieb sowie die Wartung und Pflege ab 2023 wurden den nachnutzenden Ländern im Steuerungskreis „Nachnutzung” am 22. Oktober 2021 vorgelegt und hat Eingang in die entsprechenden Verträge gefunden.

Inwieweit die Kosten durch das jeweilige Land selbst getragen werden oder an die einzelnen kommunalen Gebietskörperschaften weitergereicht werden, ist von der Nachnutzungsstrategie des jeweiligen Bundeslandes abhängig. Aktuell ergeben sich die folgenden Finanzierungsmodelle:

Bundesland	Finanzierung in 2024

Bundesland	Finanzierung in 2024
Baden-Württemberg	Land/FITKO
Bayern	Land/FITKO
Brandenburg	Land/FITKO
Bremen	Land/FITKO
Hamburg	Land/FITKO
Hessen	Land/FITKO
Mecklenburg-Vorpommern	Land/FITKO
Niedersachsen	Land/FITKO
Nordrhein-Westfalen	Land/FITKO
Rheinland-Pfalz	Land/FITKO
Saarland	Land/FITKO
Sachsen	Land/FITKO
Sachsen-Anhalt	Land/FITKO
Schleswig-Holstein	Land/FITKO
Thüringen	Land/FITKO

Stand: 2/24; Angaben ohne Gewähr

Sofern die Kosten durch die kommunale Behörden zu tragen sind und/oder von Seiten der Fachverfahrenshersteller Kosten gegenüber den kommunalen Behörden geltend gemacht werden, kann mithilfe des folgenden Excel-Tools eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für die Nutzung der Online-Dienste durchgeführt werden.

Excel-Tool zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für (Ausländer-)Behörden:

2.3 Technische Dimension

Der Online-Dienst wird mit einem JavaScript Framework entwickelt, welches eine einfache Erstellung von Komponenten erlaubt. Mittels „Web Components Standard“ werden die Online-Dienste „Aufenthaltstitel“ und „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen“ als in sich geschlossene Antragsverfahren in den Webauftritt der Behörden eingebunden. Der aus dem Onlinedienst im XAusländer Standard erzeugte Antrag wird Ende zu Ende verschlüsselt über eine Kommunikationskomponente via DVDV/OSCI auf dem jeweiligen OSCI-Intermediär bereitgestellt und durch das Fachverfahren der jeweiligen Behörde zur Weiterverarbeitung abgeholt. Weitere Informationen zur technischen Dimension finden sich in Kapitel 5 der FIT-Store-Leistungsbeschreibung.

Voraussetzung für die technische Nachnutzung ist die Schnittstellenanbindung der Fachverfahren auf Basis XAusländer. Da das XAusländer-OZG-Kapitel zum 1. Mai 2022 mit der XAusländer-Spezifikation 1.17.0 verpflichtend umzusetzen ist, sind ab diesem Zeitpunkt die technischen Nachnutzungsvoraussetzungen für den „Aufenthaltstitel“ und die „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen“ vollumfänglich gegeben. Die OZG-Leistungen „Aufenthaltstitel” und „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen“ sind an folgende Fachverfahren angebunden:

Kommunix/ADVIS
HSH/AUSO
Axians Infoma/ALWsystem
AKDB/OK.VISA
Beister/Stranger ABH
Komm.One/KM-LaDiVA, KM-Ausländer
DXC/Paula

Die konkreten Schritte zur technischen Nachnutzung können unter Leitfaden zur Integration von Online-Diensten aus Brandenburg eingesehen werden.

2.4 Organisatorische Dimension

Zur Abstimmung der bundesweiten Nachnutzung findet seit November 2020 der „Steuerungskreis Aufenthalt” (SK Nachnutzung) statt. In diesem sind Verteter/innen aus der Fachlichkeit sowie der OZG-Koordination der Bundesländer beteiligt. Die Dokumente, der bisher stattgefundenen Steuerungskreise, können bei Bedarf nachfolgend heruntergeladen werden.

Termin	Foliensatz	Protokoll

Termin	Foliensatz	Protokoll
Jun 18, 2021
Aug 20, 2021
Sep 17, 2021
Oct 22, 2021
Nov 26, 2021
Jan 21, 2022
Feb 18, 2022
Mar 18, 2022
May 20, 2022
Jun 17, 2022
Aug 19, 2022
Sep 23, 2022
Oct 21, 2022
Nov 18, 2022
Jan 20, 2023
Feb 17, 2023
Mar 15, 2023
Apr 21, 2023
Jun 23, 2023
Aug 25, 2023
Oct 27, 2023
Jan 26, 2024
Mar 15, 2024
May 24, 2024
Aug 23, 2024
Oct 25, 2024

Fragen zur bundesländerübergreifenden Nachnutzung werden auf Ebene der Länder in diesem Gremium behandelt.

Mit den von den Bundesländern gemeldeten Nachnutzungsbehörden findet seit Mai 2021 überdies einmal im Monat ein operativer Projekttermin statt. Operative Fragen der Nachnutzung werden in diesem Termin unmittelbar mit den nachnutzenden Behörden besprochen. Die Unterlagen, der bisher stattgefundenen Projekttermine können bei Bedarf nachfolgend heruntergeladen werden.

Termin	Foliensatz	Protokoll

Termin	Foliensatz	Protokoll
Aug 18, 2021
Sep 15, 2021
Oct 20, 2021
Nov 17, 2021
Jan 19, 2022
Feb 16, 2022
Mar 16, 2022
May 18, 2022
Jun 15, 2022
Aug 17, 2022
Sep 21, 2022
Oct 19, 2022
Nov 16, 2022
Jan 18, 2023
Feb 15, 2023
Mar 15, 2023
Apr 19, 2023
May 17, 2023
Jun 21, 2023
Aug 15, 2023
Sep 20, 2023
Oct 25, 2023
Nov 15, 2023
Jan 17, 2024
Feb 21, 2024
Mar 19, 2024
Apr 17, 2024
May 15, 2024
Jun 19, 2024
Aug 21, 2024
Sep 18, 2024
Oct 16, 2024
Dec 11, 2024