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Schauen Sie hier ein Einführungsvideo des Themenfeldfederführers
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1. Einführung
Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes erfolgt arbeitsteilig in Themenfeldern durch verschiedene Bundesländer und Bundesressorts. Die Federführung für das OZG-Themenfeld “Ein- und Auswanderung” hat das Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK BB) zusammen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium, inne. Als Partnerländer arbeiten im Themenfeld Hessen, vertreten durch das Hessisches Ministerium des Innern und für Sportund Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, mit. Die OZG-Leistung “Verpflichtungserklärung” wird dabei durch Hessen und die OZG-Leistung “Einbürgerung” durch Nordrhein-Westfalen umgesetzt.
Aktuelle Informationen zum Themenfeld können Sie den quartalsweise regelmäßig erscheinenden Newsletter entnehmen:
Newsletter Themenfeld “Ein- und Auswanderung” | ||||||||||||||
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1/2024 | 2/2024 | 3/2024 | ||||||||||||
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3/2023 | 2/2023 | 1/2023 | ||||||||||||
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4/2022 | 3/2022 | 2/2022 | ||||||||||||
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Q2 2022
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2. Leistungen im Themenfeld
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Zu betonen ist, dass nicht jede LeiKa-Leistung auch digitalisiert werden muss. Im OZG-Programm existieren existierten über alle OZG-Leistungen hinweg zunächst vier Priorisierungskategorien:
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Priorisierungskategorie 1 (“Laborleistung”)
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Priorisierungskategorie 2
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(“Laborkandidaten”)
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, Priorisierungskategorie 3 (“Leistung mittlerer Priorität”)
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,
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Priorisierungskategorie 4
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(“Depriorisierte Leistungen”)
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Die Vorgehensweise zur Priorisierung der OZG-Leistungen können Sie dem OZG-Leitfaden entnehmen.
Im Rahmen der Themenfeldplanung wurden die Leistungen des Themenfeldes Föderal entsprechend priorisiert:. Diese Priorisierungskategorien wurden im späteren Verlauf durch die sog. Booster-Leistungen abgelöst und schließlich durch die sog. Fokus-Leistungen bzw. Leistungen vom Föderalen Interesse.
Im Rahmen dieser Priorisierungen
Priorität | OZG-Leistung Themenfeld „Ein- und Auswanderung“ (Föderal) | Anzahl LeiKa-Leistungen |
“Laborleistung” “Booster-Leistung” “Leistung vom Föderalen Interesse” | Aufenthaltstitel | 195 |
“Laborleistung” “Booster-Leistung” “Leistung vom Föderalen Interesse” | Verpflichtungserklärung | 1 |
“Laborleistung” “Booster-Leistung” “Fokusleistung” | Einbürgerung (Inland) | 8 |
“Booster-Leistung” “Leistung vom Föderalen Interesse” | Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen | 21 |
“Leistung vom Föderalen Interesse” | Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/ Duldung) | 6 |
Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen
21
4
| Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und Staatenlose; Schülersammelliste | 5 |
Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit (Inland) | 3 | |
Beibehaltungsgenehmigung der deutschen Staatsangehörigkeit (Inland) | 2 | |
Entlassung aus der und Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit (Inland) | 2 | |
Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der Staatsangehörigkeit | 3 | |
Grenzgängerkarte | 2 | |
Rückkehrförderung für Ausländer | 1 | |
Einbürgerungstest | offen | |
Integrationskurs | 4 | |
Spätaussiedleraufnahme | 1 | |
Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) | 2 |
Quelle: OZG-Informationsplattform (Stand November 2022)Eine Übersicht zu den LeiKa-Zuordnungen für den Onlinedienst “Aufenthalt Digital” finden Sie in der folgenden Datei:
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3. Umsetzungsprojekte im Themenfeld
Für die Umsetzungsphase wurden die priorisierten OZG-Leistungen einzelnen Umsetzungsprojekten zugeordnet, wobei die Umsetzungsprojekte mit Ausnahme von „Aufenthaltstitel“ und „Staatsangehörigkeit (ohne Einbürgerung)“ jeweils eine dahinterstehende OZG-Leistung abbilden. Im Themenfeld existieren fünf vier Umsetzungsprojekte, für die jeweils Umsetzungskoordinator/innen und Leistungsverantwortliche benannt wurden. Diese sollen die Referenzimplementierung der OZG-Leistung vorantreiben:
Umsetzungsprojekt | OZG-Leistung | Umsetzendes Land |
Aufenthalt | Aufenthaltstitel | Brandenburg |
Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen | ||
Verpflichtungserklärung | Verpflichtungserklärung | Hessen |
Einbürgerung | Einbürgerung | Nordrhein-Westfalen |
Beschäftigungserlaubnis | Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/ Duldung) | Brandenburg |
3.1 Umsetzungsprojekt „Aufenthalt“
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Weitere Informationen zum OZG-Projekt „Aufenthaltstitel“ finden Sie in dem nachfolgenden Einführungsvideo.
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Umsetzungsprojekt „Aufenthalt“ | |
umsetzendes Bundesland | Brandenburg |
umsetzender IT-Dienstleister | Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) im Auftrag des Zentralen IT-Dienstleisters Brandenburg (ZIT-BB) |
Leistungsverantwortlicher “Aufenthaltstitel” | Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK BB), Dr. Philipp Richter |
Leistungsverantwortlicher “Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen” | Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK BB), Emilia Sandler und Stefanie Wendland |
3.2 Umsetzungsprojekt „Verpflichtungserklärung“
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Die Besonderheit dieses Dienstes ist, dass der gesamte Prozess bei Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder des elektronischen Aufenthaltstitels vollständig online - also ohne einen Besuch in der Behörde - abgewickelt werden kann.
Umsetzungsprojekt „Verpflichtungserklärung“ | |
umsetzendes Bundesland | Hessen |
umsetzender IT-Dienstleister | ekom21 |
Leistungsverantwortlicher | Hessisches Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS), Kristoffer Wentz |
3.3 Umsetzungsprojekt „Einbürgerung“
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Zu betonen ist, dass die Online-Antragstellung nicht den persönlichen Vor-Ort-Termin ersetzt, sondern als entscheidungsvorbereitende Übermittlung von Antragstellerdaten einschließlich dazugehöriger Dokumente zu klassifizieren ist. Wegen der aus rechtlichen sowie fachlichen Gründen weiterhin zwingend notwendigen Offline-Authentifizierung, kann der Reifegrad 3 bei dieser Leistung derzeit nicht erreicht werden.
Umsetzungsprojekt „Einbürgerung“ | |
umsetzendes Bundesland | Nordrhein-Westfalen |
umsetzender IT-Dienstleister | AKDB, d-NRW |
Leistungsverantwortlicher | Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, Sonja Dietl |
3.4 Umsetzungsprojekt „Beschäftigungserlaubnis”
Das Umsetzungsprojekt „Beschäftigungserlaubnis“ wird durch Brandenburg implementiert.
Umsetzungsprojekt „Beschäftigungserlaubnis“ | |
umsetzendes Bundesland | Brandenburg |
umsetzender IT-Dienstleister | Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) im Auftrag des Zentralen IT-Dienstleisters Brandenburg (ZIT-BB) |
Leistungsverantwortlicher | Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK BB), Emilia Sandler und Stefanie Wendland |
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4. Weitere Informationen
Auf der OZG-Informationsplattform finden Sie unter dem Themenfeld „Ein- und Auswanderung“ jeweils aktuelle Informationen zum Themenfeld:
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