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Aktuelle Informationen zum Themenfeld können Sie den quartalsweise erscheinenden Newsletter entnehmen:
Newsletter Themenfeld “Ein- und Auswanderung” |
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3/2023 |
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2/2023 |
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1/2023 |
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Q4 2022 |
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Q3 2022 |
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Q2 2022 |
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2. Leistungen im Themenfeld
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Im Rahmen der Themenfeldplanung wurden die Leistungen des Themenfeldes Föderal entsprechend priorisiert:
Priorität | OZG-Leistung Themenfeld „Ein- und Auswanderung“ (Föderal) | Anzahl LeiKa-Leistungen |
1 | Aufenthaltstitel | 195 |
Verpflichtungserklärung | 1 | |
2 | Einbürgerung (Inland) | 8 |
3 | Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/ Duldung) | 6 |
Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen | 21 | |
4 | Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und Staatenlose; Schülersammelliste | 5 |
Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit (Inland) | 3 | |
Beibehaltungsgenehmigung der deutschen Staatsangehörigkeit (Inland) | 2 | |
Entlassung aus der und Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit (Inland) | 2 | |
Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der Staatsangehörigkeit | 3 | |
Grenzgängerkarte | 2 | |
Rückkehrförderung für Ausländer | 1 | |
Einbürgerungstest | offen | |
Integrationskurs | 4 | |
Spätaussiedleraufnahme | 1 | |
Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) | 2 |
Quelle: OZG-Informationsplattform (Stand November 2022)
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Für die Umsetzungsphase wurden die priorisierten OZG-Leistungen einzelnen Umsetzungsprojekten zugeordnet, wobei die Umsetzungsprojekte mit Ausnahme von „Aufenthaltstitel“ und „Staatsangehörigkeit (ohne Einbürgerung)“ jeweils eine dahinterstehende OZG-Leistung abbilden. Im Themenfeld existieren fünf Umsetzungsprojekte, für die jeweils Umsetzungskoordinator/innen und Leistungsverantwortliche benannt wurden. Diese sollen die Referenzimplementierung der OZG-Leistung vorantreiben:
Umsetzungsprojekt | OZG-Leistung | Umsetzendes Land |
Aufenthalt | Aufenthaltstitel | Brandenburg |
Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen | ||
Verpflichtungserklärung | Verpflichtungserklärung | Hessen |
Einbürgerung | Einbürgerung | Nordrhein-Westfalen |
Beschäftigungserlaubnis | Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/ Duldung) | Brandenburg |
3.1 Umsetzungsprojekt „Aufenthalt“
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Weitere Informationen zum OZG-Projekt „Aufenthaltstitel“ finden Sie in dem nachfolgenden Einführungsvideo.
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Umsetzungsprojekt „Aufenthalt“ | |
umsetzendes Bundesland | Brandenburg |
umsetzender IT-Dienstleister | Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) im Auftrag des Zentralen IT-Dienstleisters Brandenburg (ZIT-BB) |
Leistungsverantwortlicher “Aufenthaltstitel” | Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK BB), Dr. Philipp Richter |
Leistungsverantwortlicher “Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen” | Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK BB), Emilia Sandler und Stefanie Wendland |
3.2 Umsetzungsprojekt „Verpflichtungserklärung“
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Die Besonderheit dieses Dienstes ist, dass der gesamte Prozess bei Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder des elektronischen Aufenthaltstitels vollständig online - also ohne einen Besuch in der Behörde - abgewickelt werden kann.
Umsetzungsprojekt „Verpflichtungserklärung“ | |
umsetzendes Bundesland | Hessen |
umsetzender IT-Dienstleister | ekom21 |
Leistungsverantwortlicher | Hessisches Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS), Kristoffer Wentz |
3.3 Umsetzungsprojekt „Einbürgerung“
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Zu betonen ist, dass die Online-Antragstellung nicht den persönlichen Vor-Ort-Termin ersetzt, sondern als entscheidungsvorbereitende Übermittlung von Antragstellerdaten einschließlich dazugehöriger Dokumente zu klassifizieren ist. Wegen der aus rechtlichen sowie fachlichen Gründen weiterhin zwingend notwendigen Offline-Authentifizierung, kann der Reifegrad 3 bei dieser Leistung derzeit nicht erreicht werden.
Umsetzungsprojekt „Einbürgerung“ | |
umsetzendes Bundesland | Nordrhein-Westfalen |
umsetzender IT-Dienstleister | AKDB, d-NRW |
Leistungsverantwortlicher | Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, Sonja Dietl |
3.4 Umsetzungsprojekt „Beschäftigungserlaubnis”
Das Umsetzungsprojekt „Beschäftigungserlaubnis“ wird durch Brandenburg implementiert.
Umsetzungsprojekt „Beschäftigungserlaubnis“ | |
umsetzendes Bundesland | Brandenburg |
umsetzender IT-Dienstleister | Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) im Auftrag des Zentralen IT-Dienstleisters Brandenburg (ZIT-BB) |
Leistungsverantwortlicher | Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK BB), Emilia Sandler und Stefanie Wendland |
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4. Weitere Informationen
Auf der OZG-Informationsplattform finden Sie unter dem Themenfeld „Ein- und Auswanderung“ jeweils aktuelle Informationen zum Themenfeld:
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