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1. Nachnutzungsmodell

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„Einer-für-Alle”

Das OZG-Umsetzungsprojekt Projekt “waffenrechtliche „waffenrechtliche Erlaubnisse” (eWaffe) wird grundsätzlich nach dem „Einer-für-Alle”-Prinzip (kurz: EfA) entwickelt. Nähere Informationen zu dem EfA-Nachnutzungsmodell finden hier auf den Seiten des Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI):

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Die Bereitstellung der Online-Dienste zu den o. g. OZG-Leistungen erfolgt bis zum 31. Dezember 2022 2023 unentgeltlich. In diesem Zeitraum erfolgt die Finanzierung durch den Freistaat Bayern in Kooperation mit dem Saarland aus Mitteln des Konjunkturpaketes. Ab dem 1. Januar 2023 2024 wird ein Entgelt für nachnutzende Länder fällig. Eine Kostenschätzung (Richtwerte) mit entsprechenden Kostenverteilungsschlüsseln für den Betrieb sowie die Wartung und Pflege ab 2023 wurde den nachnutzungsinteressierten Ländern in der sog. “Nachnutzungsallianz” am 29.06.2022 vorgelegt.

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Zur Abstimmung der bundesweiten Nachnutzung findet seit Juni 2022 alle zwei Monate nach Bedarf das Treffen der Nachnutzungsallianzstatt. In diesem sind Vertreter:innen aus der Fachlichkeit sowie der OZG-Koordination aller Bundesländer beteiligt. Die Dokumente der bisher stattgefundenen Steuerungskreise können bei Bedarf im Downloadbereich heruntergeladen werden. Fragen zur bundesländerübergreifenden Nachnutzung werden auf Ebene der Länder in diesem Gremium behandelt.

Mit den durch die Bundesländer oder durch die Kommunen selbst gemeldeten Waffenbehörden mit Pilotierungs- bzw. Nachnutzungsinteresse fand im August 2022 überdies eine kommunaler Informationsveranstaltung statt. Die einzelnen Schritte zur Pilotierung und Nachnutzung werden detailliert im Integrationsleitfaden auf der Nachnutzungsplattform beschrieben. Im Rahmen des Roll-Outs werden die operativen Schritte zu zur Einbindung nach dem Befüllen des Self-Service Tickets individuell mit den fachlichen und technischen Ansprechpersonen der Kommunen unternommen. Die Unterlagen, der bisher stattgefundenen Projekttermine können bei Bedarf im Downloadbereich heruntergeladen werden.

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